Die Linke Kreisverband Würzburg Mainfranken
Newsletter November 2026

Bericht aus dem Gemeinderat Gerbrunn

von Yannik Herbst

Als einzelner Gemeinderat für Die Linke in Gerbrunn sitze ich dennoch in allen Ausschüssen, nachdem die Geschäftsordnung entsprechend angepasst worden ist. Daher nehme ich regelmäßig am Bau- und Umweltausschuss, Haupt- und Finanzausschuss, Kultur-, Jugend- und Familienausschuss sowie am Rechnungsprüfungsausschuss teil. Die Zusammenarbeit mit den übrigen Fraktionen im Gemeinderat gestaltet sich weiterhin konstruktiv. Einmal im Monat besprechen wir mit der Ortsgruppe die aktuelle Lage und die weiteren Schritte. Folgende Anträge habe ich bereits eingereicht:

1. Mietspiegel: Wir haben die Einführung eines qualifizierten Mietspiegels beantragt. Gerbrunn gehört nicht zu Würzburg und verfügt über keinen Mietspiegel, in Teilen sind die Mieten jedoch denen im angrenzenden Frauenland vergleichbar. Der Antrag wurde abgelehnt; der Gemeinderat hat sich jedoch auf die Sondierung eines einfachen Mietspiegels bzw. einer kreisweiten Lösung geeinigt.
2. Zweitwohnungssteuer: Zur Finanzierung des Mietspiegels haben wir die Einführung einer Zweitwohnungssteuer (mit Ausnahme bei geringverdienenden Personen) eingebracht. Der Gemeinderat hat den Beschluss angenommen.

Wir nehmen zudem regelmäßig an Veranstaltungen teil – zuletzt waren das u. a. das Richtfest des neuen Kindergartens sowie ein Besuch bei der Feuerwehr zur Entscheidung über die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs. Auch fachliche Workshops, etwa im Bereich Bauwesen, gehören zum Alltag. Den neu gewählten Behindertenbeauftragten haben wir zu einem Ortsgruppentreffen eingeladen, um uns kennenzulernen und die Situation für Menschen mit Behinderung in Gerbrunn gemeinsam zu diskutieren. Der erste Offene Treff fand statt. Die Diskussionen mit den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern waren gut, die Teilnahme ließ noch zu wünschen übrig.

Bericht aus dem Bundestag

Aaron (Foto: Karl Reuter)

von Aaron Valent

Da zieht es mir die Schuhe aus! – Ein Besuch beim Prozess gegen die „Ulm 5“ in Stuttgart-Stammheim

Vorbemerkung: Was ich im Folgenden beschreibe, ist überhaupt nicht lustig oder witzig. Fünf Menschen sitzen seit September 2025 in Untersuchungshaft. Ihnen werden unter anderem Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Hintergrund ist eine Aktion gegen das israelische Rüstungsunternehmen Elbit Systems in Ulm. Verhandelt wird seit April 2026 vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Stuttgart, allerdings im Hochsicherheitsgebäude in Stammheim. Die lange Untersuchungshaft, die Einschränkungen der Verteidigung und der Umgang mit Beweisanträgen werfen schwerwiegende rechtsstaatliche Fragen auf. Die Unschuldsvermutung, das Recht auf ein faires Verfahren und nicht zuletzt die Bereitschaft des Staates, auch dort rechtsstaatliche Maßstäbe einzuhalten, wo ihm die politische Haltung der Angeklagten ganz offensichtlich nicht gefällt, stehen auf dem Spiel. Ich habe mich trotzdem bewusst entschieden, diesen Bericht mit einer ordentlichen Portion Ironie zu schreiben. Nicht, weil ich die Vorgänge für besonders witzig halte, sondern weil sie anders stellenweise kaum zu ertragen sind. Hinter den Absurditäten, über die man vielleicht noch lachen kann, steht etwas ausgesprochen Ernstes: die schleichende Schleifung des Rechtsstaats. Und genau deshalb lohnt es sich, genauer hinzusehen.

Mein Tag in Stammheim beginnt eigentlich sehr angenehm. Schon auf dem Parkplatz werde ich am Solidaritätsstand mit offenen Armen empfangen. Es gibt Tee, Kaffee und viele freundliche Gesichter. Ein bisschen eigenartig fühlt es sich trotzdem an, auf den Parkplatz dieses geschichtsträchtigen Justizkomplexes zu fahren. Stammheim ist schließlich nicht irgendein Gerichtsort. Aber gut, immerhin ist der Empfang herzlicher, als es die Architektur vermuten lässt. Vor dem Gebäude hat sich bereits eine längere Schlange gebildet. Die Stimmung ist gut. Menschen lachen, umarmen sich und organisieren gemeinsam, wer zuerst hineingehen soll. Erst die Angehörigen, dann wir Bundestagsabgeordneten, anschließend diejenigen, die einen besonders langen Anreiseweg hinter sich haben und zum ersten Mal dabei sind. Danach alle anderen. Man könnte meinen, hier funktioniert eine kleine solidarische Gemeinschaft ganz hervorragend. Die Polizei sieht das offenbar anders. Uns wird vorgeworfen, nicht ordentlich Schlange zu stehen. Sollte nicht umgehend Ordnung einkehren, müsse man die Schlange räumen. Das ist natürlich ein interessanter Ansatz. Wenn Menschen eigenständig eine funktionierende Reihenfolge organisieren, muss die Staatsgewalt erst einmal prüfen, ob das nicht eine Gefährdungssituation darstellt. Immerhin: Wir dürfen hinein.

Da zieht es mir zum ersten Mal die Schuhe aus. Es folgt die Sicherheitskontrolle – an sich nichts Ungewöhnliches. Wer häufiger Gerichte besucht, kennt das Prozedere. Nur wird in Stammheim offenbar besonders gründlich auf die Sicherheit geachtet. Nach dem Metalldetektor erfahre ich, dass ich aus Sicherheitsgründen weder Stift noch Papier mit in den Gerichtssaal nehmen darf. Ein Bundestagsabgeordneter mit Kugelschreiber? Offenbar eine Gefahrenlage, die man keinesfalls unterschätzen sollte. Danach geht es in einen gesonderten Raum. Ich werde abgetastet und muss meine Schuhe ausziehen. Auch das selbstverständlich aus Sicherheitsgründen. Dass hier ausgerechnet ein Vertreter des Deutschen Bundestages faktisch als Sicherheitsrisiko dargestellt wird, scheint niemanden besonders zu interessieren. Nun gut. Die Schuhe kommen wieder an die Füße und ich darf in den Saal. Dort fällt vor allem eines auf: Glas. Sehr viel Glas. Die Zuschauer:innen sitzen hinter Scheiben, getrennt von der Richterinnenbank, der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung. Auch die fünf Angeklagten befinden sich hinter einer Glasabtrennung, getrennt von ihren eigenen Anwält:innen. Man hat beinahe den Eindruck, die Architektur solle möglichst zuverlässig verhindern, dass sich irgendjemand mit irgendjemand anderem unterhält.

Dann werden die fünf Angeklagten unter großer Polizeipräsenz und in Handschellen hereingeführt. Die Zuschauer:innen begrüßen mit Applaus und solidarischen Gesängen. Spätestens hier wird deutlich, wie grotesk die Situation eigentlich ist: Fünf Menschen, die nach der Aktion sogar auf die Polizei gewartet haben, werden unter Hochsicherheitsbedingungen vorgeführt, während ihre Angehörigen und Unterstützer:innen versuchen, ihnen wenigstens für einige Sekunden das Gefühl zu geben, nicht allein zu sein. Dann beginnt die Verhandlung. Die Verteidigung stellt verschiedene Anträge. Unter anderem sollen die Angeklagten unmittelbar neben ihrer Verteidigung sitzen dürfen. Außerdem wird beantragt, dass wir Bundestagsabgeordneten ebenso wie die anwesende Presse zumindest Schreibmaterial mit in den Saal nehmen dürfen. Hinzu kommen weitere Anträge zur Protokollierung – allesamt Anliegen, die eigentlich niemandem völlig abwegig erscheinen können. Die Vorsitzende Richterin unterbricht daraufhin die Sitzung für 45 Minuten, um über die Anträge zu beraten.

Und da zieht es mir zum zweiten Mal an diesem Tag die Schuhe aus. Diesmal allerdings nur metaphorisch. Grundsätzlich bin ich ein großer Freund davon, dass Gerichte sich ausreichend Zeit nehmen. Gerade in Strafverfahren ist gründliches Nachdenken ausgesprochen begrüßenswert. Allerdings hatte die Verteidigung genau diese Anträge bereits Wochen zuvor schriftlich eingereicht. Man hätte sich also durchaus schon einmal Gedanken machen können, zumal die fünf Angeklagten inzwischen seit fast 14 Monaten in Untersuchungshaft sitzen. Mit dem in solchen Fällen geltenden Beschleunigungsgebot hat das wenig bis gar nichts zu tun. Eigentlich soll verhindert werden, dass Menschen ohne rechtskräftige Verurteilung länger als unbedingt notwendig ihrer Freiheit beraubt werden. Offenbar bedeutet Beschleunigung in Stammheim aber vor allem, dass man die Unterbrechung besonders zügig verkündet. Also wieder hinaus aus dem Saal. Das Gerichtsgebäude verlassen wir lieber nicht, denn dann wäre keineswegs sicher, dass wir anschließend wieder hineinkommen. Stattdessen gibt es eine kurze Expedition zur Toilette, Wasser aus dem Hahn und den Versuch, die Raucher:innen unter uns zu beruhigen. Nach 45 Minuten geht es weiter. Die Richterin lehnt sämtliche Anträge ab. Meine Schuhe sitzen inzwischen nur noch sehr locker.

Es folgt der nächste Punkt. Die Verteidigung möchte zwei Sachverständige hören: einen Wirtschaftswissenschaftler, der sich mit den Tätigkeiten des Rüstungskonzerns Elbit Systems und dessen Rolle im Genozid in Gaza befassen soll, sowie eine Völkerrechtlerin, die zur Frage eines „möglichen“ Völkermordes Stellung nehmen soll. Das ist für die Verteidigungsstrategie durchaus zentral. Schließlich argumentieren die Anwält:innen der 5 unter anderem mit einem rechtfertigenden Notstand und dem Versuch, schwerste Völkerrechtsverbrechen zu verhindern. Ob diese sehr gute Argumentation auch rechtlich trägt, ist selbstverständlich eine andere Frage. Aber genau solche Fragen sollte ein Gericht doch prüfen. Der Vortrag der Verteidigung dauert erstaunlich lange. Immer wieder wird detailliert erläutert, was die Sachverständigen aussagen werden und welche Erkenntnisse ihre Gutachten liefern sollen. Ich wundere mich zunächst ein wenig über diese Ausführlichkeit. Glücklicherweise klärt mich mein Sitznachbar auf: Die Verteidigung versucht keineswegs zum ersten Mal, die beiden Expert:innen hören zu lassen. Frühere Versuche waren bereits mit der Begründung gescheitert, es sei nicht erkennbar, welche Relevanz ihre Aussagen für das Verfahren hätten. Die Verteidigung hat daraus offenbar gelernt.

Wenn das Gericht nicht erkennt, warum ein Gutachten relevant sein könnte, muss man ihm dessen Inhalt wohl möglichst vollständig vortragen, bevor es überhaupt erstattet werden darf. Der Wirtschaftswissenschaftler ist sogar persönlich vor Ort. Nun könnte man meinen, damit seien die Voraussetzungen für eine Anhörung zumindest einigermaßen günstig. Aber weit gefehlt. Die vorsitzende Richterin äußert zunächst Zweifel an der ordnungsgemäßen Ladung, die Verteidigung hatte den Professor eigenmächtig geladen. Sie habe Zweifel an der Echtheit der Ladungsurkunde und sogar an der Unterschrift der Gerichtsvollzieherin. Sie nutzt also Regelungen, die eigentlich eine ordnungsgemäße Beweisaufnahme gewährleisten und Beteiligte (vor allem die Sachverständigen bzw. Zeugen selbst) schützen sollen, erscheinen mir hier plötzlich wie zusätzliche Hindernisse auf dem Weg zu eben dieser Beweisaufnahme.
Aber vielleicht ist das auch nur mein etwas altmodisches Verständnis davon, wozu ein Strafprozess eigentlich da ist.

Nach dem ausführlichen Vortrag der Verteidigung beantragt die Staatsanwaltschaft eine weitere Unterbrechung. Zwei Stunden um über die vorgebrachten Argumente zu beraten. Auch hier gilt natürlich: Ich gönne jedem Menschen ausreichend Bedenkzeit. Selbstverständlich auch der Staatsanwaltschaft. Nur lag ihr der Antrag ebenfalls bereits im Vorfeld der Verhandlung vor. Offenbar ist das gründliche Studium von Unterlagen etwas, das vorzugsweise während der eigentlichen Hauptverhandlung stattfindet. Aber gut. Zwei Stunden sind zwei Stunden. Diesmal verlassen wir das Gebäude aber tatsächlich, drehen Videos, sprechen mit Journalist:innen und Angehörigen und versuchen, das bisher Erlebte ein wenig einzuordnen. Anschließend geht es zurück zur Sicherheitskontrolle. Diesmal will ich aber vorbereitet sein. Jacke? Im Auto. Kopfhörer? Im Auto. Handy? Im Auto. Geldbeutel? Ebenfalls im Auto, abgesehen vom Personalausweis. Gürtel? Sicherheitshalber auch im Auto. Nur meinen Autoschlüssel habe ich mitgenommen. Schließlich möchte ich irgendwann auch wieder nach Hause fahren und habe hier ja alles andere weggesperrt. Komme ich also dieses Mal mängelfrei durch die Kontrolle? NEIN. Denn auch der Autoschlüssel stellt offenbar ein Sicherheitsrisiko dar und darf nicht mit ins Gericht. Mist. Also wieder Schuhe ausziehen, abtasten lassen, Schuhe wieder an und hinein in den Saal.

Nun darf die Staatsanwaltschaft ihre Position vortragen. Ihre Argumentation läuft im Wesentlichen darauf hinaus, dass die benannten Sachverständigen ungeeignet seien, weil sie sich bereits politisch zu den betreffenden Fragen geäußert hätten. Spannende Argumentation. Wenn eine wissenschaftliche Beschäftigung mit einem politisch umstrittenen Thema und eine öffentlich vertretene Position bereits ausreichen sollen, um die Eignung als Sachverständige:r infrage zu stellen, wird die Suche nach geeigneten Expert:innen künftig ausgesprochen schwierig. Am besten wären dann wohl Wissenschaftler:innen, die zu ihrem eigenen Forschungsgebiet noch nie eine Meinung hatten. Die Verteidigung antwortet ausführlich und juristisch fundiert. Sie verweist auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und scheut auch nicht davor zurück, Marx und Heinrich Heine zu zitieren. Für mich eine literarische Überraschung und gleichzeitig eine erfreuliche Abwechslung. Während ich mich also langsam darauf einstelle, dass wir nun vielleicht tatsächlich in eine inhaltliche Auseinandersetzung eintreten könnten, beendet die Richterin die Sitzung. Über die Sachverständigen müsse noch beraten werden. Natürlich. Warum sollte man eine Entscheidung auch an einem Tag treffen, an dem bereits mehrere Stunden über ihre Voraussetzungen gesprochen wurde?

Damit ist der Verhandlungstag vorbei. Ich habe schon ein paar Gerichtsverfahren miterleben dürfen, jedoch noch nie einen Verhandlungstag, an dem so viel Zeit verging und gleichzeitig so wenig in der eigentlichen Sache vorankam. Noch nie habe ich eine derartige Diskrepanz zwischen dem Aufwand, mit dem ein Verfahren betrieben wird, und dem erkennbaren Interesse an einer umfassenden Beweisaufnahme erlebt. Noch nie hat mich eine Verhandlungsführung so sehr an das erinnert, was Schauprozess genannt wird. Logisch, dass nicht jede abgelehnte Beweiserhebung und nicht jede überlange Unterbrechung bereits eine Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze darstellt. Aber was ich an diesem Tag erlebt durfte, lässt dann doch ein „Geschmeggle“ zurück. Mit dieser Mischung aus Erschütterung, Wut und Fassungslosigkeit verlasse ich das Gerichtsgebäude. Draußen spricht mich die Mutter einer der Angeklagten an. Sie bedankt sich für unseren Besuch. Und dann sagt sie etwas, das mich wirklich sprachlos macht: So produktiv wie heute sei noch kein Verhandlungstag gewesen. Das lag bestimmt nur an unserer Anwesenheit. Ich schaue sie an. Sprachlos. Denke an die Sicherheitskontrollen, die stundenlangen Unterbrechungen, die abgelehnten Anträge und die nicht gehörten Sachverständigen. Und da zieht es mir ein letztes Mal die Schuhe aus. Diesmal allerdings vor allem deshalb, weil ich mir kaum vorstellen möchte, wie die weniger produktiven Verhandlungstage ausgesehen haben müssen.

Man könnte über diesen Prozess noch sehr viel mehr schreiben. Über die Frage, warum ein Verfahren vor einer Kammer des Landgerichts ausgerechnet im Hochsicherheitsgebäude des Oberlandesgerichts stattfindet. Über die Wirkung, die ein solcher Ort entfaltet, lange bevor überhaupt ein Urteil gesprochen wird. Über die Verhältnismäßigkeit von fast 14 Monaten Untersuchungshaft. Über die Möglichkeiten vertraulicher Kommunikation zwischen Angeklagten und Verteidigung. Über den Umgang mit Beweisanträgen, deren Gegenstand politisch unbequem sein mag. Über den Reichsbürger-Prozess im Nachbarsaal, bei dem offensichtlich keine derartigen Sicherheitsmaßnahmen notwendig zu sein scheinen. All das sind keine Nebensächlichkeiten. Rechtsstaatlichkeit beweist sich nicht dadurch, dass Menschen, deren politische Positionen ohnehin gesellschaftlich akzeptiert sind, faire Verfahren gewährt werden. Sie beweist sich gerade dort, wo Menschen angeklagt sind, deren Handlungen und Überzeugungen hoch umstritten sind. Das Recht auf Verteidigung und die Pflicht zur sorgfältigen Wahrheitsfindung gelten nicht nur für sympathische Angeklagte. Sie gelten für alle.

Eines steht am Ende fest: Es wird nicht mein letzter Besuch in Stammheim gewesen sein. Und beim nächsten Mal nehme ich vielleicht einfach Schuhe ohne Schnürsenkel mit.

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